Diesel-Fahrverbote wackeln: EU-Kommission lenkt ein

News ver├Âffentlicht am 14. Februar 2019

Seit Beginn des letzten Jahres ├╝berrollt die Diesel-Fahrverbot-Welle das Land. Fast im Monatstakt wurden 2018 entsprechende Entscheidungen gef├Ąllt und in mehreren deutschen Gro├čst├Ądten d├╝rfen sp├Ątestens ab Mitte 2019 keine Diesel-Kfz mehr unterwegs sein. Seitdem kochen auch immer wieder die Diskussionen zum Thema hoch. Neuster Streitpunkt d├╝rfte das Einlenken der EU-Kommission sein, welches die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln bringt.

Pl├Ąne der Bundesregierung zum Stoppen der Diesel-Fahrverbote

EU-Kommission best├Ątigt: Mit dem neuen Gesetzesentwurf k├Ânnen Diesel-Fahrverbote zum Wackeln gebracht werden.

EU-Kommission best├Ątigt: Mit dem neuen Gesetzesentwurf k├Ânnen Diesel-Fahrverbote zum Wackeln gebracht werden.

Im November hatte die Bundesregierung der EU-Kommission einen Gesetzesentwurf zur ├ťberpr├╝fung vorgelegt. Das Ziel: Die geplanten Verbote in vielen deutschen St├Ądten doch noch zu verhindern.

Am Mittwoch endete die dreimonatige Frist der Kommission, ein Veto einzulegen. Damit ist der Weg f├╝r die Bundesregierung frei, die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln zu bringen.

Inhalt des Gesetzesentwurfes ist, dass mit dem festgelegten Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid flexibel umgegangen werden kann.

Sollte dieser demnach an manchen Stra├čen einer Stadt geringf├╝gig ├╝berschritten werden, muss deswegen noch kein entsprechendes Verbot verh├Ąngt werden. Gem├Ą├č dieser „Lockerungs­klausel“ sollen demnach ├ťberschreitungen von bis zu 50 Mikrogramm akzeptabel sein. Betroffene St├Ądte k├Ânnen sich dann anderer Ma├čnahmen zum Senken des Wertes bedienen.

Wo gibt es (geplante) Diesel-Fahrverbote in Deutschland?

Diesel-Fahrverbote wackeln: Werden die Beschl├╝sse f├╝r Berlin und andere St├Ądte nun gekippt?

Diesel-Fahrverbote wackeln: Werden die Beschl├╝sse f├╝r Berlin und andere St├Ądte nun gekippt?

Hamburg ging freiwillig mit gutem Beispiel voran, in anderen St├Ądte wurde es per Gerichtsbeschluss verh├Ąngt: Wo es ab wann gilt, falls die Diesel-Fahrverbote nicht zum Wackeln gebracht werden, das zeigt Ihnen die folgende ├ťbersicht:

  • Hamburg: Hier gilt das Fahrverbot auf zwei vielbefahrenen Stra├čen seit Juni 2018.
  • Berlin: Geplant ist der Start f├╝r sp├Ątestens Juni diesen Jahres. S├Ąmtliche Kfz bis Euro-Norm 5 m├╝ssen insgesamt elf Abschnitte auf acht Stra├čen meiden.
  • Bonn: Zwei Stra├čen m├╝ssen von den betroffenen Fahrzeugen ab April 2019 umfahren werden.
  • Darmstadt: Mitte 2019 m├╝ssen auch hier zwei belastete Stra├čen gemieden werden.
  • Essen: Diesel-Fahrzeuge m├╝ssen ab Juli die aktuelle gr├╝ne Umweltzone meiden.
  • Frankfurt: Der Zeitpunkt steht noch nicht fest, betroffen soll aber die derzeitige Umweltzone sein.
  • Gelsenkrichen: Auch hier ist der 1. Juli Stichtag f├╝r eine vielbefahrene Stra├če.
  • K├Âln: Bereits ab April soll die gesamte Umweltzone von den ├Ąlteren Diesel-Kfz umfahren werden.
  • Mainz: Angedacht ist hier der September, wo die Fahrverbote gelten sollten, ist bisher unbekannt.
  • Stuttgart: F├╝r Anwohner ist das Diesel-Fahrverbot ab April geplant, andere m├╝ssen schon seit Beginn des Jahres das gesamte Stadtgebiet meiden.

Bildnachweise: fotolia.com/JFL Photography, fotolia.com/Maren Winter

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