Diesel-Fahrverbote wackeln: EU-Kommission lenkt ein

News veröffentlicht am 14. Februar 2019 von bussgeldkataloge.de

Seit Beginn des letzten Jahres √ľberrollt die Diesel-Fahrverbot-Welle das Land. Fast im Monatstakt wurden 2018 entsprechende Entscheidungen gef√§llt und in mehreren deutschen Gro√üst√§dten d√ľrfen sp√§testens ab Mitte 2019 keine Diesel-Kfz mehr unterwegs sein. Seitdem kochen auch immer wieder die Diskussionen zum Thema hoch. Neuster Streitpunkt d√ľrfte das Einlenken der EU-Kommission sein, welches die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln bringt.

Pläne der Bundesregierung zum Stoppen der Diesel-Fahrverbote

EU-Kommission bestätigt: Mit dem neuen Gesetzesentwurf können Diesel-Fahrverbote zum Wackeln gebracht werden.

EU-Kommission bestätigt: Mit dem neuen Gesetzesentwurf können Diesel-Fahrverbote zum Wackeln gebracht werden.

Im November hatte die Bundesregierung der EU-Kommission einen Gesetzesentwurf zur √úberpr√ľfung vorgelegt. Das Ziel: Die geplanten Verbote in vielen deutschen St√§dten doch noch zu verhindern.

Am Mittwoch endete die dreimonatige Frist der Kommission, ein Veto einzulegen. Damit ist der Weg f√ľr die Bundesregierung frei, die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln zu bringen.

Inhalt des Gesetzesentwurfes ist, dass mit dem festgelegten Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid flexibel umgegangen werden kann.

Sollte dieser demnach an manchen Stra√üen einer Stadt geringf√ľgig √ľberschritten werden, muss deswegen noch kein entsprechendes Verbot verh√§ngt werden. Gem√§√ü dieser „Lockerungs­klausel“ sollen demnach √úberschreitungen von bis zu 50 Mikrogramm akzeptabel sein. Betroffene St√§dte k√∂nnen sich dann anderer Ma√ünahmen zum Senken des Wertes bedienen.

Wo gibt es (geplante) Diesel-Fahrverbote in Deutschland?

Diesel-Fahrverbote wackeln: Werden die Beschl√ľsse f√ľr Berlin und andere St√§dte nun gekippt?

Diesel-Fahrverbote wackeln: Werden die Beschl√ľsse f√ľr Berlin und andere St√§dte nun gekippt?

Hamburg ging freiwillig mit gutem Beispiel voran, in anderen Städte wurde es per Gerichtsbeschluss verhängt: Wo es ab wann gilt, falls die Diesel-Fahrverbote nicht zum Wackeln gebracht werden, das zeigt Ihnen die folgende Übersicht:

  • Hamburg: Hier gilt das Fahrverbot auf zwei vielbefahrenen Stra√üen seit Juni 2018.
  • Berlin: Geplant ist der Start f√ľr sp√§testens Juni diesen Jahres. S√§mtliche Kfz bis Euro-Norm 5 m√ľssen insgesamt elf Abschnitte auf acht Stra√üen meiden.
  • Bonn: Zwei Stra√üen m√ľssen von den betroffenen Fahrzeugen ab April 2019 umfahren werden.
  • Darmstadt: Mitte 2019 m√ľssen auch hier zwei belastete Stra√üen gemieden werden.
  • Essen: Diesel-Fahrzeuge m√ľssen ab Juli die aktuelle gr√ľne Umweltzone meiden.
  • Frankfurt: Der Zeitpunkt steht noch nicht fest, betroffen soll aber die derzeitige Umweltzone sein.
  • Gelsenkrichen: Auch hier ist der 1. Juli Stichtag f√ľr eine vielbefahrene Stra√üe.
  • K√∂ln: Bereits ab April soll die gesamte Umweltzone von den √§lteren Diesel-Kfz umfahren werden.
  • Mainz: Angedacht ist hier der September, wo die Fahrverbote gelten sollten, ist bisher unbekannt.
  • Stuttgart: F√ľr Anwohner ist das Diesel-Fahrverbot ab April geplant, andere m√ľssen schon seit Beginn des Jahres das gesamte Stadtgebiet meiden.

Bildnachweise: fotolia.com/JFL Photography, fotolia.com/Maren Winter

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