Diesel-Fahrverbote wackeln: EU-Kommission lenkt ein

News veröffentlicht am 14. Februar 2019

Seit Beginn des letzten Jahres ĂŒberrollt die Diesel-Fahrverbot-Welle das Land. Fast im Monatstakt wurden 2018 entsprechende Entscheidungen gefĂ€llt und in mehreren deutschen GroßstĂ€dten dĂŒrfen spĂ€testens ab Mitte 2019 keine Diesel-Kfz mehr unterwegs sein. Seitdem kochen auch immer wieder die Diskussionen zum Thema hoch. Neuster Streitpunkt dĂŒrfte das Einlenken der EU-Kommission sein, welches die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln bringt.

PlÀne der Bundesregierung zum Stoppen der Diesel-Fahrverbote

EU-Kommission bestÀtigt: Mit dem neuen Gesetzesentwurf können Diesel-Fahrverbote zum Wackeln gebracht werden.

EU-Kommission bestÀtigt: Mit dem neuen Gesetzesentwurf können Diesel-Fahrverbote zum Wackeln gebracht werden.

Im November hatte die Bundesregierung der EU-Kommission einen Gesetzesentwurf zur ÜberprĂŒfung vorgelegt. Das Ziel: Die geplanten Verbote in vielen deutschen StĂ€dten doch noch zu verhindern.

Am Mittwoch endete die dreimonatige Frist der Kommission, ein Veto einzulegen. Damit ist der Weg fĂŒr die Bundesregierung frei, die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln zu bringen.

Inhalt des Gesetzesentwurfes ist, dass mit dem festgelegten Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid flexibel umgegangen werden kann.

Sollte dieser demnach an manchen Straßen einer Stadt geringfĂŒgig ĂŒberschritten werden, muss deswegen noch kein entsprechendes Verbot verhĂ€ngt werden. GemĂ€ĂŸ dieser „Lockerungs­klausel“ sollen demnach Überschreitungen von bis zu 50 Mikrogramm akzeptabel sein. Betroffene StĂ€dte können sich dann anderer Maßnahmen zum Senken des Wertes bedienen.

Wo gibt es (geplante) Diesel-Fahrverbote in Deutschland?

Diesel-Fahrverbote wackeln: Werden die BeschlĂŒsse fĂŒr Berlin und andere StĂ€dte nun gekippt?

Diesel-Fahrverbote wackeln: Werden die BeschlĂŒsse fĂŒr Berlin und andere StĂ€dte nun gekippt?

Hamburg ging freiwillig mit gutem Beispiel voran, in anderen StĂ€dte wurde es per Gerichtsbeschluss verhĂ€ngt: Wo es ab wann gilt, falls die Diesel-Fahrverbote nicht zum Wackeln gebracht werden, das zeigt Ihnen die folgende Übersicht:

  • Hamburg: Hier gilt das Fahrverbot auf zwei vielbefahrenen Straßen seit Juni 2018.
  • Berlin: Geplant ist der Start fĂŒr spĂ€testens Juni diesen Jahres. SĂ€mtliche Kfz bis Euro-Norm 5 mĂŒssen insgesamt elf Abschnitte auf acht Straßen meiden.
  • Bonn: Zwei Straßen mĂŒssen von den betroffenen Fahrzeugen ab April 2019 umfahren werden.
  • Darmstadt: Mitte 2019 mĂŒssen auch hier zwei belastete Straßen gemieden werden.
  • Essen: Diesel-Fahrzeuge mĂŒssen ab Juli die aktuelle grĂŒne Umweltzone meiden.
  • Frankfurt: Der Zeitpunkt steht noch nicht fest, betroffen soll aber die derzeitige Umweltzone sein.
  • Gelsenkrichen: Auch hier ist der 1. Juli Stichtag fĂŒr eine vielbefahrene Straße.
  • Köln: Bereits ab April soll die gesamte Umweltzone von den Ă€lteren Diesel-Kfz umfahren werden.
  • Mainz: Angedacht ist hier der September, wo die Fahrverbote gelten sollten, ist bisher unbekannt.
  • Stuttgart: FĂŒr Anwohner ist das Diesel-Fahrverbot ab April geplant, andere mĂŒssen schon seit Beginn des Jahres das gesamte Stadtgebiet meiden.

Bildnachweise: fotolia.com/JFL Photography, fotolia.com/Maren Winter

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