Diesel-Fahrverbote wackeln: EU-Kommission lenkt ein

News veröffentlicht am 14. Februar 2019

Seit Beginn des letzten Jahres überrollt die Diesel-Fahrverbot-Welle das Land. Fast im Monatstakt wurden 2018 entsprechende Entscheidungen gefällt und in mehreren deutschen Großstädten dürfen spätestens ab Mitte 2019 keine Diesel-Kfz mehr unterwegs sein. Seitdem kochen auch immer wieder die Diskussionen zum Thema hoch. Neuster Streitpunkt dürfte das Einlenken der EU-Kommission sein, welches die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln bringt.

Pläne der Bundesregierung zum Stoppen der Diesel-Fahrverbote

EU-Kommission bestätigt: Mit dem neuen Gesetzesentwurf können Diesel-Fahrverbote zum Wackeln gebracht werden.

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Im November hatte die Bundesregierung der EU-Kommission einen Gesetzesentwurf zur Überprüfung vorgelegt. Das Ziel: Die geplanten Verbote in vielen deutschen Städten doch noch zu verhindern.

Am Mittwoch endete die dreimonatige Frist der Kommission, ein Veto einzulegen. Damit ist der Weg für die Bundesregierung frei, die Diesel-Fahrverbote zum Wackeln zu bringen.

Inhalt des Gesetzesentwurfes ist, dass mit dem festgelegten Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid flexibel umgegangen werden kann.

Sollte dieser demnach an manchen Straßen einer Stadt geringfügig überschritten werden, muss deswegen noch kein entsprechendes Verbot verhängt werden. Gemäß dieser „Lockerungs­klausel“ sollen demnach Überschreitungen von bis zu 50 Mikrogramm akzeptabel sein. Betroffene Städte können sich dann anderer Maßnahmen zum Senken des Wertes bedienen.

Wo gibt es (geplante) Diesel-Fahrverbote in Deutschland?

Diesel-Fahrverbote wackeln: Werden die Beschlüsse für Berlin und andere Städte nun gekippt?

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Hamburg ging freiwillig mit gutem Beispiel voran, in anderen Städte wurde es per Gerichtsbeschluss verhängt: Wo es ab wann gilt, falls die Diesel-Fahrverbote nicht zum Wackeln gebracht werden, das zeigt Ihnen die folgende Übersicht:

  • Hamburg: Hier gilt das Fahrverbot auf zwei vielbefahrenen Straßen seit Juni 2018.
  • Berlin: Geplant ist der Start für spätestens Juni diesen Jahres. Sämtliche Kfz bis Euro-Norm 5 müssen insgesamt elf Abschnitte auf acht Straßen meiden.
  • Bonn: Zwei Straßen müssen von den betroffenen Fahrzeugen ab April 2019 umfahren werden.
  • Darmstadt: Mitte 2019 müssen auch hier zwei belastete Straßen gemieden werden.
  • Essen: Diesel-Fahrzeuge müssen ab Juli die aktuelle grüne Umweltzone meiden.
  • Frankfurt: Der Zeitpunkt steht noch nicht fest, betroffen soll aber die derzeitige Umweltzone sein.
  • Gelsenkrichen: Auch hier ist der 1. Juli Stichtag für eine vielbefahrene Straße.
  • Köln: Bereits ab April soll die gesamte Umweltzone von den älteren Diesel-Kfz umfahren werden.
  • Mainz: Angedacht ist hier der September, wo die Fahrverbote gelten sollten, ist bisher unbekannt.
  • Stuttgart: Für Anwohner ist das Diesel-Fahrverbot ab April geplant, andere müssen schon seit Beginn des Jahres das gesamte Stadtgebiet meiden.

Bildnachweise: fotolia.com/JFL Photography, fotolia.com/Maren Winter

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