Fahrverbot für neue Diesel: Das steckt hinter dem aktuellen Urteil

News veröffentlicht am 18. Dezember 2018

Bisher waren die neuen Diesel-Autos der Euro-6-Norm von den Diesel-Fahrverboten in der Regel ausgeschlossen. Drei europäische Städte klagten nun jedoch gegen die Erhöhung der Grenzwerte dieser Kfz und bekamen recht. Nach diesem Urteil des EU-Gerichts ist es möglich, dass Besitzer neuerer Diesel-Modelle einige Innenstädte Europas gar nicht befahren dürfen, weil ein Fahrverbot auch für neue Diesel erlassen werden könnte.

EU-Kommission hatte Grenzwerte für neue Abgastests gelockert

Weil die Grenzwerte für verschärfte Testverfahren u. a. im Labor gelockert wurden, könnte nun ein Fahrverbot für neue Diesel möglich sein.

Weil die Grenzwerte für verschärfte Testverfahren u. a. im Labor gelockert wurden, könnte nun ein Fahrverbot für neue Diesel möglich sein.

Hintergrund des Rechtsstreits war, dass die EU-Kommission für die jüngst eingeführten und verschärften Abgastests für die neuen Euro-6-Diesel die Grenzwerte gelockert hatte. Eigentlich gilt für Euro-6-Modelle ein Grenzwert von 80 Milligramm Stickstoffdioxid (NOx) je Kilometer.

Mit den neuen Tests wären nach der Verordnung der Kommission je nach Testverfahren 168 Milligramm bzw. 120 Milligramm erlaubt – den Automobilkonzernen sollte damit eine Übergangsfrist gewährt werden. Die Städte Paris, Madrid und Brüssel, die bereits weitreichende Diesel-Fahrverbote ausgesprochen haben, klagten nun gegen diese neue Verordnung.

Für den Diesel-Besitzer bedeutet dies: Die von der EU-Kommission festgelegten Grenzwerte können nun von den Städten angefochten werden. Eventuell sind sie damit auch in der Lage, ein Fahrverbot für neue Diesel zu verhängen.

Voraussichtlich werden jedoch nur Städte die Option in Anspruch nehmen, die

  • besonders stark von der Luftverschmutzung durch NOx betroffen sind und
  • bei denen die bisherigen Maßnahmen keine bzw. nicht die anvisierte Wirkung zeigen.

Ist ein Fahrverbot für neue Diesel in Deutschland denkbar?

Ob es künftig auch ein Fahrverbot für neue Diesel  in Deutschland gibt, wird sich erst zeigen.

Ob es künftig auch ein Fahrverbot für neue Diesel in Deutschland gibt, wird sich erst zeigen.

Bisher gibt es auch in mehreren deutschen Großstädten Diesel-Fahrverbote, dazu gehören unter anderem Hamburg, Berlin, Frankfurt am Main und Stuttgart. Noch hat jedoch noch keine dieser Städte ein Fahrverbot für neue Diesel geplant. Ob es nach diesem Urteil dabei bleibt, muss sich erst in Zukunft zeigen. Dies wird auch davon abhängen, ob die bisher verhängten Auflagen die gemessenen Werte ausreichend senken können oder ob drastischere Maßnahmen nötig werden.

Bildnachweise: Fotolia.com/Hanna, istockphoto.com/mjbs

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