Zweck eines Durchfahrtsverbotes ist generell, die Beanspruchung stark belasteter Straßen zu mindern und die Lebensqualität von Anwohnern zu erhöhen. In Deutschland gewann das Lkw-Durchfahrtsverbot vor allem an Bedeutung, als die Mautpflicht auf den Autobahnen eingeführt wurde, doch gibt es auch andere triftige Gründe für die Errichtung eines Durchfahrtsverbotes.
Bußgeldtabelle zum Lkw-Durchfahrtsverbot
| Tatbestand | Bußgeld |
|---|---|
| Mit einem Kraftfahrzeug über 3,5 Tonnen einen für Fahrzeuge dieser Art verbotenen Bereich befahren | 75 € |
FAQ: Lkw-Durchfahrtsverbot
Ein solches Durchfahrtsverbot wird durch das Verkehrszeichen 253 signalisiert. Es wird durch einen roten Kreis auf weißem Grund dargestellt. In seiner Mitte befindet sich das Piktogramm eines Lkw.
Das Durchfahrtsverbot gilt nicht nur für Lkw, sondern für alle Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen. Das gilt auch, wenn sich ein höheres Gewicht durch einen Anhänger oder eine Zugmaschine ergibt. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kraftomnibusse und Pkw.
Das Durchfahrtsverbot soll in erster Linie Anwohner vor Lärm- und Abgasbelästigung sowie vor Feinstaub schützen.
Wie ist ein Lkw-Durchfahrtsverbot gekennzeichnet?
Inhalt
Im Straßenverkehr ist das Lkw-Durchfahrtsverbot durch ein Schild des Verkehrszeichens 253 gekennzeichnet. Dieses gehört zu den Verkehrsverbotszeichen gemäß Straßenverkehrsordnung (StVO). Es folgt den Richtlinien des allgemeinen Durchfahrtsverbotsschildes – ein roter Kreis auf weißem Grund – und schränkt dieses durch das Piktogramm eines Lkw nur für diese Fahrzeugklassen ein.
Ein Lkw-Durchfahrtsverbot gilt jedoch nicht ausschließlich für Lkw, sondern für alle Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 Tonnen, einschließlich ihrer Anhänger und Zugmaschinen. Ausgenommen sind Personenkraftwagen und Kraftomnibusse.
Möglich ist eine Einschränkung durch ein Zusatzschild, das etwa „Lieferverkehr frei“ deklariert. Ist der Zweck der Fahrt keine Lieferung, darf der Streckenabschnitt nicht befahren werden. Weitere mögliche Zusatzschilder sind „Durchgangsverkehr“ und „12 t“: In diesem Fall beschränkt sich das Durchgangsverkehrsverbot nur auf Kraftfahrzeuge über 12 Tonnen.
Das Zeichen kann überdies auch in einer Fahrstreifentafel integriert sein. Es bezieht sich dann nur auf den jeweiligen gekennzeichneten Fahrstreifen.
Durchfahrtsverbot für Lkw: Welche Rolle spielt die Maut?
Mit Einführung der Mautpflicht für Lkw im Jahr 2005 wurde auf den deutschen Autobahnen eine Straßenbenutzungsgebühr festgelegt, deren Höhe abhängig von der Ausstattung eines Lkw ist. Jedoch zeigte sich schnell, dass viele Lkw-Fahrer die Maut einfach umgingen, indem sie auf Bundesstraßen auswichen.
Durch die stärkere Nutzung der Bundesstraßen kam es zwangsläufig zu erheblich erhöhtem Verkehrsaufkommen auch innerhalb geschlossener Ortschaften. Nicht nur die stärkere Abnutzung der Straßen, auch eine höhere Lärm- und Abgasbelästigung für die Bewohner waren die Folge.
Die Grundlage der Lkw-Maut ist, dass die Fahrer der Fahrzeuge, die die Umwelt maßgeblich belasten und zur Abnutzung der Straßen erheblich beitragen, hierfür Instandhaltungsgebühren zahlen sollten. Daher sind die Grundlage der Berechnung der Mautgebühr die Achszahl und die Schadstoffklasse eines Lkw.
Folglich war die Zweckerfüllung der Maut noch nicht gegeben, da sie einen erhöhten Ausweichverkehr provozierte und zuließ. Die Einrichtung von Durchfahrtsverboten für Lkw hingegen sollte diesen verhindern.
Wann kann ein Lkw-Durchfahrtsverbot errichtet werden?
Ein Lkw-Durchfahrtsverbot kann nicht nur aus Gründen der Mautflucht errichtet werden. Sein generelles Ziel ist der Schutz der Anlieger vor Lärm, Abgasen und Feinstaub. Die Straßenverkehrsordnung reglementiert hierzu in § 45 Abs. 1:
Die Straßenverkehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten.
Ohne Vorliegen triftiger Gründe kann ein solches Verbot nicht von einer Kommune errichtet werden. Eine Lärmbelästigung der Anwohner muss in der Regel durch Messungen oder Verkehrszählungen nachgewiesen werden. Im Zuge dessen muss sich herausstellen, dass der durch den Verkehr verursachte Lärm für diese nicht zumutbar ist.
Ein Lkw-Durchfahrtsverbot kann auch dann errichtet werden, wenn nur bestimmte Bereiche einer Ortschaft beruhigt werden sollen.
Auch für die Verbesserung der Luftqualität gilt die Notwendigkeit des Nachweises: Um die Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung an verkehrsbedingt hoch belasteten Straßen durch ein Lkw-Durchfahrtsverbot zu verringern, muss diese Belastung zunächst nachgewiesen werden. Zur Durchsetzung der Vorschriften der EU-Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa ist dies unter Umständen möglich. Generell gilt auch die Bundes-Immissionsschutzverordnung des Bundesumweltministeriums.
Lkw-Durchfahrtsverbot missachtet – Welche Strafe droht?
Im Lkw-Bußgeldkatalog ist zum Lkw-Durchfahrtsverbot ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro bei Missachtung festgeschrieben. Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot sind hingegen nicht vorgesehen.
Fahrzeugführer im Güterverkehr sollten daher bereits bei der Planung ihrer Route darauf achten, wo ein solches Verbot gilt. Zu beachten ist auch:
Video: Verkehrszeichen 250 und Durchfahrtsverbot erklärt
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Unser Stadtteil ist an allen Zufahrten aufgrund der schmalen Fahrbahnbreiten und wegen ständigen Dauerparkens von Lkw über 3,5 t sowie LKZ mit Zeichen 253 und dem Zusatz „Lieferverkehr und Dienstleistungsdienste frei“ gekennzeichnet.
Dennoch wir aus Bequemlichkeit, wegen der angeblichen Diebstahlssicherheit im Wohngebiet über das Wochenende oder mangels Betriebshofnutzung verparkt.
Erfüllt die Mißachtung des Zeichens 253 durch dieses Verhalten einen OWi-Verkehrsverstoß, denn zum Parken ist die Durchfahrt bzw. Einfahrt verwehrt.
Bitte um Mitteilung der Rechtslage.
Was haben die ahnungslosen Politiker und Ordnungsämter für vorstellungen von einem Lkw egal welcher masse. Zugegeben : es gibt viel Schwarze Schafe unter den genannten ( Ausnutzung ) Ich selbst fahre einen 12 Tonner, und durch Idioten die beim Amt anrufen habe ich mir einen anderen Parplatz gesucht. Musste aber leider festellen, das viele Ordnungsämter beim Lkw Null Durchblick haben. Durch die Lkw Maut sind sehr viel “ Durchfahrtschilder “ für Lkw hinfällig, da diese es durch die Maut Finanzieren. Aber , das Geld kommt nicht dort an , wo es hin muss. Behörden und Regierung bereichern sich – und die Staßen , und Brücken vergammeln. Ein Lkw Stinkt nicht, macht keinen Lärm. Wer das behauptet, ist ein Dummer Pkw Fahrer. Selbige stinken und machen Lärm. Die Wahrheit wird nett verschwiegen. Die Lkw Fahrer, sind und bleibe das letzte auf dieser Welt. Habe einen großen wunsch: alle Lkw egal welche Rasse , sollten mal für 3 Wochen stehen bleiben. Ich halt mir schon mal die Ohren zu. In Thüringen gibt es eine Straße im Ort, wo kein Lkw hinkommt ( obwohl er durchpasst ) diese wurde von PKW massiv demmoliert . Davon redet keiner . Dann wundert sich die Deutsche Regierung wenn man hier keine LKW Fahrer mehr findet , mit solchen Gesetzten – Lachhaft.
Lkw nur mit BioErdgas angetrieben. (CNG) Trotzdem Durchfahrt Verbot? Über 3,5 ton ist.
Politiker fremde Wesen.Ihre Getränke -Einkäufe -Bestellungen-vor die Türe.Hat ein lkw Fahrer ein dringendes Bedürfnis oder noch schlimmer Hunger und Durst und fährt in diese sooo gefährliche Zone.erwarten Ihn 128.50 euro Strafe.Schämt euch -holt euer Zeugs mit dem Leiterwagen.
Ist es erlaubt , die Zugmaschine eines 40tonnen Sattelzuges in einem Wohngebiet übers Wochenende in einer Parkbucht für Pkws zu parken .Die Zugmaschine versperrt den halben Gehweg und einen Teil der Straße.
Da die Zugmaschine in der Regel ein Gewicht von unter 7,5 t. hat, darf sie (Ohne Auflieger) sogar regelmäßig in Wohngebieten geparkt werden. Es müssen natürlich wie bei jedem Parken ggf. weitere Ausschilderungen wie z.B. Gewichtsbeschränkungen beachtet werden.
Sofern z.B. ein (PKW-)Zusatzzeichen das Parken auf dem Gehweg erlaubt, gilt dieses in der Regel nur bis 3,5 t.. Selbst hierbei müssen auch Rolli-Fahrer und Kinderwagen auf dem Gehweg durch passen.
Auf der Fahrbahn muss mind. 3,00 m Platzverbleiben, damit z.B. auch Feuerwehr-Fahrzeuge vorbei passen.
Ich finde es sollten diese Herrschaften zu Rechenschaft gezogen werden wie all die anderen Bürger auch ihre Pflicht vor dem Gesetz ausüben müssen wenn sie etwas unterlassen oder verschlampt haben allerdings unsere Ministerien sind davon befreit ich als LKW Fahrer Frage mich Tag für Tag welche Sorgfaltspflicht diese Herrschaften verletzen und da passiert garnichts dafür werden die berufskraftfahrer ordentlich zur Kasse gebeten wenn nicht sogar Existenz verheerende Urteile gesprochen das ist ein Rechtsstaat…….. habe ich jetzt auch verstanden.
Überall
Baustelle,
umleitung,
Verboten
Und noch……!!!
Was müssen Wir machen? Wir wollen sehr stressig beim LKW fahren.Wenn verkehr probleme weiter so geht, in Deutschland nicht mehr Kraftfahrer finden können…
..genau ! Die Gemeinden/Stadtverwaltungen meinen es zwar gut, aber ohne Kontrolle auf Einhaltung durch die Polizei (fast) zwecklos!!
Was aber nützen die bestens sichtbaren und gewiß sorgsam geplanten Schilder, wenn deren Einhaltung kaum kontroliert wird, wie derzeit auf der Ortsverbindung zwischen Gebesee und Schwerstedt (Thüringen)?
..genau ! Die Gemeinden/Stadtverwaltungen meinen es zwar gut, aber ohne Kontrolle auf Einhaltung durch die Polizei (fast) zwecklos!!