Abstrakte Gefahr: Hier kann es brenzlig werden

Der Begriff „abstrakte Gefahr“ erscheint zunächst sehr abstrakt. Bei genauerer Betrachtung ist er aber gar nicht so schwer zu verstehen. Was die Begriffe abstrakte Gefahr und abstrakte Gefährdungsdelikte mit der Straßenverkehrsordnung (StVO) und dem Verkehrsrecht zu tun haben, lesen Sie im Folgenden.

Definition: abstrakte Gefahr

Wer keine abstrakte Gefahr darstellen will lässt das Auto nach Alkoholgenuss stehen.

Wer keine abstrakte Gefahr darstellen will, lässt das Auto nach Alkoholgenuss stehen.

Die abstrakte Gefahr lässt ein gewisses Gefahrenpotential erkennen, stellt aber im selben Moment noch keine Gefährdung dar. In der Regel ist die öffentliche Sicherheit potentiell gefährdet, was aber meist noch kein Eingreifen erfordert. Denkbar sind aber vorbeugende Maßnahmen.

Der Duden definiert den Begriff „abstrakt“ unter anderem als theoretisch, realitätsfern und gegenstandslos. Die abstrakte Gefahr kann also als eine Situation charakterisiert werden, die eine Gefahr für die Menschen, Sachgegenstände, Tiere oder Sachverhalte darstellen könnte, sollte sie sich etwa weiterentwickeln. Tritt dieser Fall ein, liegt keine abstrakte Gefährdung mehr vor, sondern eine konkrete Gefahr.

Die konkrete Gefahr verlangt einen sofortigen Eingriff etwa durch die Polizei. Denn hier ist die Wahrscheinlichkeit, dass es tatsächlich zu einem Schaden kommt, viel höher als wenn es sich um abstrakte Gefahr handeln würde. Ein Beispiel für konkrete Gefahr ist jemand, der mit einer Waffe auf Passanten losgeht. Abstrakte Gefahr läge vor, wenn dieser jemand diese Waffe zwar bei sich trägt, damit aber niemanden verletzt.

Beispiele für die abstrakte Gefahr

Ein passendes Beispiel aus dem deutschen Recht ist das Autofahren unter Einfluss von Alkohol. Es mag sein, dass der Fahrer heil zu Hause ankommt und bei seiner Trunkenheitsfahrt niemanden verletzt. Dennoch stellt die Situation eine abstrakte Gefährdung dar, weil der Fahrer durch den Alkoholeinfluss vermutlich längere Zeit für eine Reaktion benötigt, beispielsweise für eine Bremsung. Auf Grund dessen beinhaltet das Strafgesetzbuch einige abstrakte Gefährdungsdelikte, für die nicht nur Sanktionen nach geltendem Bußgeldkatalog, wie Punkte in Flensburg, Bußgelder oder ein Fahrverbot verhängt werden, sondern meist Geld- oder Freiheitsstrafen. Dazu gehören unter anderem:

Eine Prügelei kann als abstrakte Gefahr gelten.

Eine Prügelei kann als abstrakte Gefahr gelten.

  • Schwere Brandstiftung
  • Trunkenheit am Steuer
  • Fahren unter Einfluss von Drogen
  • Mitwirken bei einer Prügelei

Beispielsweise bei der Fahrt unter Einfluss von Alkohol darf die Polizei unter Umständen vorbeugend tätig werden und bei einer Verkehrskontrolle sofort den Führerschein einbehalten, wenn ein Richter dem zustimmt. Dies ist wahrscheinlich, wenn ein Kfz-Fahrer etwa mit 1,1 Promille Blutalkohol gefahren ist und erwischt wird. Hier ist die Rede von absoluter Fahruntüchtigkeit, bei der der Entzug der Fahrerlaubnis meist als Sanktion folgt.

Aber nicht nur Menschen können eine abstrakte Gefahr auslösen. Auch (oder vor allem) die Natur ist dazu imstande. So stellt ein Baum, bei dem bald ein großer Ast abbricht, eine abstrakte Gefahr dar, weil potentiell jemand zu Schaden kommen könnte.

Weitere Ordnungsgesetze zur Gefahrenabwehr

Abstrakte Gefährdung  erfordert in der Regel noch kein Eingreifen der Polizei.

Abstrakte Gefährdung erfordert in der Regel noch kein Eingreifen der Polizei.

In Ausnahmefällen, wie zum Beispiel bei Gefahr in Verzug, darf die Polizei tätig werden, ohne dass es eines richterlichen Beschlusses bedarf. In dieser Situation ist davon auszugehen, dass das Einholen dieses Beschlusses die Maßnahme behindern würde. Denn Richter sind nicht immer rund um die Uhr erreichbar, weshalb es manchmal Stunden dauern kann bis die Beamten jemanden ans Telefon bekommen. Dann dürfen sie durch ihre Eignung als Ermittler für die Staatsanwaltschaft ohne die richterliche Erlaubnis tätig werden. Abstrakte Gefahr rechtfertigt ein Eingreifen in der Regel nicht. Nur eines im Sinne der Gefahrenabwehr. Über die Abgrenzungen diskutieren Gerichte und Polizeibeamte immer wieder.

Um beim Beispiel Alkohol zu bleiben: Für den Bluttest nach einer Verkehrskontrolle ist die Erlaubnis eines Richters erforderlich. Wenn diese aber zu viel Zeit in Anspruch nimmt, dürfen die Beamten den Test ohne diese durchführen, weil der Körper des Beschuldigten mit fortschreitender Zeit immer mehr Alkohol abbaut und ihm ein etwaiger Verstoß evtl. nicht mehr nachgewiesen werden kann.

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