Beharrlichkeit im Straßenverkehr: Wann liegt sie vor?

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Von Beharrlichkeit ist per Definition die Rede, wenn eine Person ein besonders hohes Maß an Hartnäckigkeit an den Tag legt und ihre Ziele stur und unnachgiebig verfolgt. Dies ist zwar zunächst einmal keine schlechte Eigenschaft, allerdings bekommt das Ganze einen bitteren Beigeschmack, sobald es darum geht, dass eine Person beharrlich, also wiederholt gegen geltendes Verkehrsrecht verstößt. Doch wann ist dies eigentlich der Fall?

Beharrlichkeit oder grobe Pflichtverletzung? Die Unterschiede

Wobei handelt es sich um Beharrlichkeit im Straßenverkehr?

Wobei handelt es sich um Beharrlichkeit im Straßenverkehr?


In Deutschland differenziert der Gesetzgeber zwischen einer groben und einer beharrlichen Pflichtverletzung. Um Erstere geht es beispielsweise bei leichtsinnig oder sogar gleichgültig begangenen Verstößen, auf die des Öfteren schwere Verkehrsunfälle folgen. Beharrlichkeit kann wiederum auch bei geringen Ordnungswidrigkeiten im Verkehr vorliegen.

Wer demzufolge mehrfach falsch parkt oder sich wiederholt nicht an die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit hält, muss damit rechnen, dass die zuständige Behörde irgendwann davon ausgeht, er sei unbelehrbar. Es ist allerdings nicht möglich, eine pauschale Aussage dazu zu treffen, ob beim zweiten, dritten oder vierten Verstoß von Beharrlichkeit auszugehen ist.

Diese Entscheidung obliegt allein der zuständigen Behörde, die sich mit dem Fall beschäftigt. Dabei muss in der Regel deutlich sein, dass es dem auffällig gewordenen Kraftfahrer an erforderlicher Rechtstreue für die Vorschriften im Straßenverkehr mangelt. Doch worauf müssen sich Fahrer letztendlich einstellen, denen Beharrlichkeit vorgeworfen wird?
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Begründet eine beharrliche Pflichtverletzung ein Fahrverbot?

Kann aufgrund von Beharrlichkeit ein Fahrverbot drohen?

Kann aufgrund von Beharrlichkeit ein Fahrverbot drohen?

Wird Ihnen die Tatsache, eine Ordnungswidrigkeit im Verkehr wiederholt begangen zu haben, als Beharrlichkeit ausgelegt, müssen Sie sich neben den drohenden Sanktionen aus dem Bußgeldkatalog normalerweise außerdem auf weitere Konsequenzen einstellen.

Wie diese aussehen, regelt § 25 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). In Absatz 1 heißt es:

Wird gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit […], die er unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, eine Geldbuße festgesetzt, so kann ihm die Verwaltungsbehörde oder das Gericht in der Bußgeldentscheidung für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten verbieten, im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder oder einer bestimmten Art zu führen. […]“

Ihnen wird in einem solchen Fall demzufolge nicht nur ein Bußgeld aufgebrummt, sondern ebenfalls ein Fahrverbot. Letzteres kann sich auf einen Zeitraum zwischen einem und drei Monaten erstrecken. Es spielt dabei normalerweise keine Rolle, um welche Art von Verstoß es sich handelt. Bei der Festsetzung der jeweiligen Ahndungen geht es vielmehr um die Schwere der jeweils begangenen Tat.

Das aufgrund von Beharrlichkeit drohende Fahrverbot soll Verkehrssündern sozusagen eine Lektion erteilen und sie zum Umdenken bewegen. Schließlich möchte die zuständige Behörde verhindern, dass sich die ohnehin schon mehrfach begangene Regelmissachtung abermals wiederholt.

Übrigens: Leisten Sie sich beispielsweise innerhalb eines Jahres mindestens zweimal eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 26 km/h oder mehr, werden Sie automatisch als Wiederholungstäter angesehen. In diesem Fall kommt ein Fahrverbot von einem Monat auf Sie zu. Ist der jeweilige Tempoverstoß ohnehin im Bußgeldkatalog mit einem Fahrverbot als Sanktion aufgeführt, verlängert sich im Regelfall die Dauer.

Besteht die Möglichkeit, gegen den Vorwurf der Beharrlichkeit vorzugehen?

Was ist bei einem Einspruch gegen ein Fahrverbot aufgrund von Beharrlichkeit von Bedeutung?

Was ist bei einem Einspruch gegen ein Fahrverbot aufgrund von Beharrlichkeit von Bedeutung?

Vor allem, wenn ein Fahrverbot im Raum steht, kann es nicht schaden, einen Anwalt einzuschalten und sich zumindest über die jeweiligen Optionen informieren zu lassen. Einige Fahrer sind auf Ihren Führerschein angewiesen und sähen sich schnell mit Existenzproblemen konfrontiert, sollte ihnen das Dokument für einen oder mehrere Monate abhandenkommen.

In sehr seltenen Fällen kann davon abgesehen werden, ein Fahrverbot aufgrund von Beharrlichkeit im Straßenverkehr auszusprechen. Stattdessen müssen betroffene Fahrer jedoch damit rechnen, dass das jeweilige Bußgeld erhöht wird. Allgemein gilt: Die Chancen stehen besser, wenn die vermeintlich aus Beharrlichkeit heraus begangenen Verstöße bereits länger als ein Jahr auseinander liegen.

Ein auf das Verkehrsrecht spezialisierter Anwalt kann Sie diesbezüglich professionell beraten und Ihnen Auskunft über die möglichen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall geben. Weiterhin kann er Sie bei der konkreten Vorgehensweise unterstützen und Ihnen so womöglich die Unsicherheit nehmen.
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