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Wurden Sie mit Ihrem Auto geblitzt, finden Sie meistens wenige Wochen später den Bußgeldbescheid im Briefkasten. Bevor Sie diesen jedoch bezahlen, könnten Sie den Blitzer prüfen und unter Umständen Anhaltspunkte finden, um gegen das Schreiben Einspruch einzulegen.
Wieso sollte ich einen Blitzer-Bescheid prüfen?
Inhalt
Experten gehen davon aus, dass jeder dritte Bußgeldbescheid fehlerhaft ist. Das bedeutet für Sie: Es ist möglich, dass Ihr Bußgeldbescheid ebenso anfechtbar ist und Sie die Sanktionen wie ein Bußgeld, Fahrverbot oder Punkte gar nicht hinnehmen müssen.
Daher könnte es sich für Sie lohnen, den Blitzer-Bescheid zu prüfen und evtl. einen Fehler zu finden, der das Dokument ungültig macht.
Wie erfolgsversprechend ist das Blitzer-Prüfen, wenn es kostenlos ist?
Wollen Sie nicht direkt einen Anwalt in Anspruch nehmen und die damit einhergehenden Kosten auf sich nehmen, kann es schwierig werden, den Blitzer zu überprüfen. Denn häufig können Sie als Privatperson zwar Akteneinsicht beantragen, jedoch werden Sie dabei oft nicht das Messprotokoll des Blitzers lesen können. Um den Blitzer dennoch prüfen zu lassen, müssten Sie einen Gutachter beauftragen. Dieser kann dann den Blitzer auf Fehler überprüfen. Die Kosten für den Gutachter – meist im vierstelligen Bereich – müssen Sie selbst tragen.
Findet der Gutachter beim Blitzer-Prüfen Fehler, besteht die Möglichkeit, dass Sie die Konsequenzen des Bußgeldbescheides vermeiden können. Entdeckt der Gutachter keine Fehler, kommen Sie um Bußgeld, Punkte und Fahrverbot in der Regel nicht herum.
Viele Kanzleien bieten daher eine kostenlose Ersteinschätzung an, durch die Sie erfahren können, ob sich ein Einspruch gegen Ihren Bußgeldbescheid lohnen könnte. Dabei können Sie normalerweise Ihren Bußgeldbescheid einschicken oder zumindest die relevanten Angaben daraus angeben. Die Anbieter prüfen das Dokument dann auf übliche Fehler und können Ihnen im Anschluss eine Ersteinschätzung geben, inwiefern sie ein Anfechten des Bußgeldbescheids für lohnenswert halten. Beachten Sie: Die Erstberatung beläuft sich vielmals nur auf die Einschätzung, ob sich ein Einspruch lohnen könnte. Über die erste Einschätzung können Sie daher meist nicht einen Blitzer kostenlos prüfen lassen. Für diesen Schritt ist in der Regel eine Mandatierung notwendig.
Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung, die Verkehrsrecht abdeckt, kann für Sie das Blitzer-Überprüfen komplett kostenlos sein oder Sie nur die Selbstbeteiligung kosten. Die Assekuranz übernimmt in der Regel die Kosten, falls Sie gegen eine Ihnen zu Last gelegte Ordnungswidrigkeit Widerspruch einlegen wollen.
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Auf welche Ansatzpunkte wird geachtet, wenn Sie den Blitzer prüfen lassen?
In sehr vielen Fällen kann bereits ein Formfehler dazu führen, dass ein Bußgeldbescheid unwirksam ist. Lassen Sie Ihren Blitzer-Bescheid prüfen, werden die Anwälte in der Regel erst auf die Vollständigkeit des Dokuments achten. Gemäß § 66 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) muss das Schreiben nämlich festgelegte Bestandteile vorweisen.
Dazu gehören unter anderem:
- persönliche Angaben zum Beschuldigten und ggf. zu Nebenbeteiligten
- Tatbezeichnung sowie Ort und Zeit
- Merkmale der begangenen Ordnungswidrigkeit
- angewandte Bußgeldvorschriften
- Beweise (z. B. Blitzerfoto und / oder Messverfahren)
- der Hinweis, dass das Dokument ohne Einspruch rechtskräftig wird
- die Frist zur Überweisung der Geldbuße bzw. zum Nachweis der Zahlungsunfähigkeit
- die Rechtsbelehrung zur Möglichkeit der Erzwingungshaft bei Zahlungsverweigerung ohne Einspruch
Darüber hinaus werden gern andere potentielle Fehlerquellen untersucht. Insbesondere das Messverfahren wie auch der Blitzer an sich, gehen mit unterschiedlichen Risiken einher.
Holen Sie sich Hilfe von einem Anwalt, wird dieser ggf. Blitzer prüfen lassen. Der beauftrage Gutachter kann dabei z. B. auf folgende Dinge achten:
- Hat das Gerät einen gültigen Eichschein?
- War der Blitzer rechtskonform aufgestellt (nicht zu nah am Tempolimit-Schild, nicht im falschen Winkel zur Fahrbahn)?
- War das bedienende Personal fachgerecht geschult?
- Ist die Bildqualität vom Blitzerfoto gut genug, um den Beschuldigten zweifelsfrei zu identifizieren?
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Angeblich bin ich zu schnell in der Innenstadt unterwegs gewesen, war aber an dem Tag gar nicht mit dem Auto in der Stadt. Wenn mein Mann zu diesem Zeitpunkt gefahren ist, lohnt es sich dann, Einspruch zu erheben? Auf dem Foto ist kaum zu erkennen, wer am Steuer saß.